1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) der SaitBeg Möbel GmbH
(im Folgenden „Verkäufer“ genannt) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(im Folgenden „Kunde“ genannt) mit dem Verkäufer über die Lieferung von Waren abschließt, die der
Verkäufer in seinem Online-Shop anbietet. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die in dem Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar.
2.2 Der Kunde kann ein verbindliches Vertragsangebot über das im Online-Shop des Verkäufers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den
virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, gibt der Kunde
durch Klicken auf die den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem
Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E
Mail) übermittelt, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem
er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist,
oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in
dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am
Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften
Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden
innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass
der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Wählt der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsmethode, erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg (im Folgenden „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar
unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde kein
PayPal-Konto besitzt – unter den Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Der Verkäufer erklärt die Annahme
des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschließenden
Button anklickt, wenn der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsart wählt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der
Vertragstext nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von
dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Der Verkäufer macht den
Vertragstext darüber hinaus nicht zugänglich.
2.6 Der Kunde kann mögliche Eingabefehler vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung durch das
Bestellformular des Verkäufers sorgfältig lesen und überprüfen, indem er die auf dem Bildschirm angezeigten
Informationen durchgeht. Eine effektive Technik zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die
Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, die das Bild auf dem Bildschirm vergrößert. Im Rahmen des
elektronischen Bestellvorgangs kann der Kunde seine Eingaben korrigieren, bis er auf die Schaltfläche klickt, die
den Bestellvorgang abschließt, und dabei die normalen Funktionen der Tastatur und Maus verwenden.
2.7 Die Bestellabwicklung und der Kontakt erfolgen in der Regel per E-Mail und durch automatisierte
Bestellabwicklung. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse für die
Bestellabwicklung korrekt ist, sodass die vom Verkäufer versandten E-Mails an diese Adresse empfangen werden
können. Insbesondere beim Einsatz von SPAM-Filtern muss der Kunde sicherstellen, dass alle vom Verkäufer oder
von Dritten im Auftrag des Verkäufers zur Bestellabwicklung versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht.
3.2 Weitere Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den
angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten werden im Online-Shop des Verkäufers
mitgeteilt.
4.3 Wenn Sie eine über den Zahlungsdienst „PayPal“ angebotene Zahlungsmethode wählen, erfolgt die Zahlung
über PayPal; PayPal kann dabei die Dienste von Drittanbietern für Zahlungsdienste in Anspruch nehmen. Bietet der
Verkäufer dem Kunden über PayPal eine Zahlungsweise an, bei der PayPal dem Kunden einen Zahlungsaufschub
gewährt (z. B. Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung), tritt der Verkäufer die Zahlungsforderung an PayPal oder an
den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister ab, der im Auftrag des Verkäufers tätig ist. Bevor der Kunde das
Abtretungsangebot des Verkäufers akzeptiert, führt PayPal oder der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister
eine Bonitätsprüfung anhand der übermittelten Kundendaten durch. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dem
Kunden die ausgewählte Zahlungsmethode bei einem negativen Bonitätsausgang zu verweigern. Wird die
ausgewählte Zahlungsmethode genehmigt, ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb der
vereinbarten Zahlungsfrist oder in den vereinbarten Zahlungsintervallen zu begleichen. In diesem Fall kann die
Zahlung nur mit schuldbefreiender Wirkung an PayPal oder den beauftragten Zahlungsdienstleister erfolgen.
Unabhängig von der Abtretung von Forderungen bleiben die Rechte des Verkäufers bezüglich der Waren, z. B.
hinsichtlich Lieferzeit, Versand, Rücksendungen, Reklamationen, Widerrufsbelehrungen und Kreditnotizen,
bestehen.
4.4 Wenn Sie eine über den Zahlungsdienst „Klarna“ angebotene Zahlungsmethode wählen, erfolgt die Zahlung
über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden „Klarna“ genannt).
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, erfolgt die Lieferung, sofern nichts anderes vereinbart ist, an die
vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebiets. Für die
Abwicklung ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so hat der Kunde dem Verkäufer
die hierdurch entstandenen angemessenen Kosten zu erstatten.
5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalten auf den Kunden über.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine fehlerhafte oder
nicht ordnungsgemäße Lieferung erfolgt. Dies gilt nur, wenn die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu
vertreten ist und der Verkäufer mit dem Lieferanten eine besondere Sicherheitsvereinbarung mit der
gebotenen Sorgfalt getroffen hat. Der Verkäufer wird alle angemessenen Anstrengungen
unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Sollte die Ware nicht verfügbar sein oder nur teilweise
verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert und entsprechende Maßnahmen werden
ergriffen.
5.5 Bietet der Verkäufer die Abholung der Ware an, kann der Kunde die bestellte Ware während der vom
Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten an der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In
diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Hat der Verkäufer eine Vorauszahlung erhalten, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis
zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Sofern in den folgenden Regelungen nichts anderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften
über die Mängelhaftung. Abweichend davon gelten bei Verträgen über die Lieferung von Waren die
folgenden Bestimmungen:
7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer, so gilt:
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren beträgt zwei Jahre ab Lieferung der
Ware;
Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche aufgrund von Mängeln ausgeschlossen;
Im Falle einer Ersatzlieferung im Rahmen der Mängelhaftung beginnt die Verjährungsfrist nicht
erneut.
7.2 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), so unterliegt er
der Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Kommt der Kunde den dort geregelten
Anzeigepflichten nicht nach, so gelten die Waren als genehmigt.
7.3 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, dem Zusteller offensichtliche
Transportschäden an den gelieferten Waren zu melden und den Verkäufer darüber zu informieren.
Unterlässt der Kunde dies, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen
Ansprüche bezüglich Mängeln.
8) Verwendung von Aktionsgutscheinen
8.1 Im Rahmen von Werbeaktionen, die vom Verkäufer kostenlos ausgegeben und vom Kunden nicht
käuflich erworben werden können (im Folgenden „Aktionsgutscheine“ genannt), können diese nur im
Online-Shop des Verkäufers und nur innerhalb des angegebenen Zeitraums eingelöst werden.
8.2 Sofern sich aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins eine entsprechende Einschränkung ergibt,
können einzelne Produkte von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine
nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Bei einer Bestellung können mehrere Aktionsgutscheine verwendet werden.
8.5 Der Wert der Ware muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Ein etwaiges
Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung
des Differenzbetrags eine der vom Verkäufer angebotenen weiteren Zahlungsmethoden gewählt
werden.
8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Aktionsgutschein ist nur für die Person bestimmt, die auf dem Gutschein genannt ist. Eine
Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch
nicht verpflichtet, die materielle Berechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
9) Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich
rechtliches Sondervermögen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche
Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des
Verkäufers. Befindet sich der Kunde außerhalb der Bundesrepublik Deutschland und sind Ansprüche aus
dem Vertrag oder Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrag dem beruflichen oder gewerblichen
Bereich des Kunden zuzuordnen, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. In den vorstehenden Fällen ist der Verkäufer jedoch in jedem
Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Zahlungsmethoden
Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir
Ihnen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an. Die Zahlung erfolgt an Klarna:
Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab dem Versand der Ware/Tickets bzw. der
Bereitstellung der Dienstleistung. Die Rechnungsbedingungen finden Sie hier:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/invoice?fee=0.
Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf in flexiblen
monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrags (mindestens jedoch 6,95 Euro) oder
unter den auf der Zahlungsseite angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung erfolgt
jeweils zum Monatsende nach Erhalt der monatlichen Rechnung von Klarna. Weitere Informationen
zum Ratenkauf, einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen
Standardinformationen für Verbraucherkredite, finden Sie hier:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/account.
Sofort: Ihr Konto wird unmittelbar nach Aufgabe der Bestellung belastet.
Lastschrift: Die Zahlung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail
mitgeteilt. (Bitte listen Sie hier nur die Zahlungsmethoden auf, die Sie anbieten.)
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive
Bonitätsprüfung voraus. In diesem Zusammenhang übermitteln wir im Rahmen der Anbahnung des
Kaufvertrages und der Abwicklung des Kaufvertrages Ihre Daten zum Zwecke der Adress- und
Bonitätsprüfung an Klarna. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen
Zahlungsarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind.
Weitere Informationen und die Klarna-Nutzungsbedingungen finden Sie hier:
https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/K502554/de_de/user. Allgemeine
Informationen zu Klarna erhalten Sie hier:
www.klarna.com. Ihre personenbezogenen Daten werden
von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und gemäß den
Informationen in den Klarna-Datenschutzbestimmungen verarbeitet. (Fügen Sie diesen Absatz nur ein,
wenn Sie mindestens eine der aufgeführten Zahlungsmethoden wie Rechnung, Ratenkauf und/oder
Lastschrift anbieten. Listen Sie hier nur die Zahlungsmethoden auf, die Sie tatsächlich anbieten.)
PayPal
So zahlen Sie in nur wenigen Schritten:
Wählen Sie „PayPal“ als Ihre Zahlungsmethode während des Bestellvorgangs aus.
Sie werden zur PayPal-Website weitergeleitet, um die Zahlung abzuschließen.
Wenn Sie bereits ein PayPal-Konto haben, können Sie sich mit Ihren PayPal-Nutzerdaten anmelden
und die Zahlung veranlassen.
Falls Sie noch kein PayPal-Konto haben, können Sie ein PayPal-Konto erstellen und anschließend
die Zahlung bestätigen. Für automatische Zahlungen über PayPal, Kreditkartenzahlungen über
PayPal und Lastschrift über PayPal ist kein PayPal-Konto erforderlich.
Anschließend werden Sie zurück zu uns (
www.bessihome.de) weitergeleitet.
Sofortüberweisung über Klarna
Sofort – Bezahlen Sie einfach und direkt.
„Sofort.“ ist ein Direktüberweisungsverfahren der Sofort GmbH, einem Unternehmen der Klarna Group.
Im neuen Klarna-Design zahlen Sie sicher und bequem ohne Registrierung mit Ihren gewohnten
Online-Banking-Daten (PIN/TAN). Der Verkäufer erhält nach Abschluss der Überweisung eine Echtzeit
Bestätigung. Das bedeutet, dass Lagerware und digitale Produkte sofort versendet werden können,
sodass Sie Ihre Einkäufe schneller erhalten. Bitte beachten Sie, dass die Zahlung per Sofortüberweisung
nur bis zu einem maximalen Bestellwert von 2000 € möglich ist